Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 01 - Geltungsbereich
§ 02 - Zustandekommen des Vertrages und Verfügbarkeit
§ 03 - Preise
§ 04 - Gesetzliches Widerrufsrecht
§ 04a - Kostentragungsvereinbarung
§ 05 - Lieferung und Verzögerungen
§ 06 - Gefahrübergang
§ 07 - Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung
§ 08 - Gewährleistung
§ 09 - Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltung
§ 10 - Fälligkeit; Zahlung
§ 11 - Haftung
§ 12 - Datenschutz
§ 13 - Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Deine gegenwärtigen und zukünftigen Einkäufe im Wohnfreuden.de Shop, betrieben von der cytsale GmbH & Co. KG (nachfolgend auch „Wohnfreuden.de“ oder „wir“). Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote der cytsale GmbH & Co. KG erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages und Verfügbarkeit
(1) Deine Bestellung ist ein bindendes Angebot. Es kann von uns entweder durch Zusendung einer Auftragsbestätigung als verbindliche Annahmeerklärung oder Zusendung der bestellten Ware angenommen werden. Du bist höchstens 5 Werktage an Deine Bestellung gebunden.
(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" gibst Du eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Wir können Deine Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen.
§ 3 Preise
Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, zuzüglich Versandkosten. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet.
§ 4 Gesetzliches Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
cytsale GmbH & Co. KG
Wilthener Strasse 32 Haus 48
02625 Bautzen
Fax +49 (0)3591 599 26 81
Mail info@cytsale.com
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besonderer Hinweis: Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Das Widerrufsrecht besteht in den folgenden Fällen nicht:
- bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind und die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind
- bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind
- in den sonstigen Fällen des § 312 d Absatz 4 BGB
Finanzierte Geschäfte: Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Edelmetallen zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.
Ihre cytsale GmbH & Co. KG
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4a Kostentragungsvereinbarung
Machst Du von Deinem Widerrufsrecht Gebrauch, hast Du die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Du bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hast. Anderenfalls ist die Rücksendung für Dich kostenfrei.
§ 5 Lieferung und Verzögerungen
(1) Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis eine Anzahlung oder Vorauszahlung, soweit diese vereinbart wurde, bei der cytsale GmbH & Co. KG eingegangen ist. Die Auslieferung der Produkte erfolgt – soweit nicht anders ausgewiesen – frei Bordsteinkante, das heißt, die Artikel werden per Spedition oder Paketdienst geliefert, jedoch nur bis zur Bordsteinkante. Eine Lieferung in Deine Wohnung ist in diesem Fall nicht möglich bzw. erfordert eine gesonderte Vereinbarung mit uns.
(2) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von Wohnfreuden.de oder dessen Unterlieferanten eintreten -, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen sind wir berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
(3) Kommst Du in Annahmeverzug, bleibt es Wohnfreuden.de vorbehalten, die Ware an einen Dritten zu verkaufen bzw. dich als den ursprünglichen Kunden für einen etwaigen Verlust haftbar zu machen.
§ 6 Gefahrübergang
(1) Bist Du Unternehmer, geht die Gefahr auf Dich über, sobald die Sendung von uns oder durch unseren Lieferanten an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von Wohnfreuden.de bzw. seinem Erfüllungsgehilfen verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden von Wohnfreuden.de unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf Dich über.
(2) Bist Du Verbraucher, geht die Gefahr zufälligen Untergangs oder zufälliger Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf Dich über.
(3) Für die Übergabe ist es gleichbedeutend, wenn Du dich als Käufer im Annahmeverzug befindest.
§ 7 Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung
(1) Gelieferte Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von Wohnfreuden.de; bist Du eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung Deiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit, gilt dies darüber hinaus für die laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die Wohnfreuden.de im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
(2) Ein Aufrechnungsrecht steht Dir als Kunden allein dann zu, wenn Deine Gegenansprüche von Wohnfreuden.de anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts bist Du nur insoweit befugt, als Dein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
§ 9 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltung
(1) Bist Du Verbraucher, dann behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bist Du Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Dir nur zu, wenn Deine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Außerdem bist Du zu einem Zurückbehaltungsrecht nur insoweit befugt, als Dein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Fälligkeit; Zahlung
Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an, wobei die Zahlungsarten Vorauskasse, Paypal und Moneybookers nicht für alle Angebote zur Verfügung stehen – ein Anspruch auf die Zahlungsarten Vorauskasse, Paypal und Moneybookers besteht nicht:
(1) Vorkasseüberweisung
Die Überweisungsdaten erhältst Du nach der Bestellung.
(2) Moneybookers/Kreditkarte (Visa, Mastercard, ggf. weitere Kreditkarten)
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Reservierung des Betrags bei Abschluss der Bestellung. Die Belastung Deines Kontos erfolgt bei Versand der Ware.
(3) Paypal oder Paypal-Express
Wenn Du den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPalbezahlst, dann musst Du dort registriert sein bzw. Dich erst registrieren. Du wirst im Bestellprozess auf die Seite des Anbieters geleitet und kannst Dich dort mit Deinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Beachte bitte, dass wir PayPal aktuell nur Kunden aus Deutschland anbieten können. Mit Paypal-Express machen wir es Dir noch leichter. Nach Auswahl der Zahlungsart musst Du Deine Daten nicht mehr eingeben, da hier die bei Paypal hinterlegten Adressdaten, die Du dort noch einmal vor der Anweisung der Zahlung an uns bestätigen kannst, genutzt und an uns übermittelt werden.
(4) Moneybookers/Giropay
Wenn Du den Rechnungsbetrag über das Onlinebanking Deiner Bank bezahlen möchtest, dann wirst Du im Bestellprozess dazu hingeleitet werden. Du meldest Dich wie gewohnt an, z.B. mit Kontonummer und PIN und autorsierst Deine Zahlung z.B. mit einer TAN. Deine Bank muss am Giropay-Verfahren teilnehmen.
§ 11 Haftung
(1) Die cytsale GmbH & Co. KG haftet für Schäden des Nutzers, die die cytsale GmbH & Co. KG, ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.
(2) Unabhängig vom Verschuldensgrad haftet die cytsale GmbH & Co. KG für Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die in Absatz 1 Genannten eine Pflicht verletzt haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Du als Kunde regelmäßig vertraust und vertrauen darfst (Kardinalpflicht), sowie im Falle einer arglistigen Täuschung.
(3) In anderen als den in Absätzen 1 und 2 genannten Fällen ist die Haftung der cytsale GmbH & Co. KG – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen. Von diesem Haftungsausschluss unberührt bleiben Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung der cytsale GmbH & Co. KG oder des in Ziffer Absatz 1 genannten Personenkreises beruhen, sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
(4) Die Schadensersatzansprüche sind, außer in den in Absätzen 1 und 3 genannten Fällen, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
§ 12 Datenschutz
Zum Datenschutz beachtest Du bitte unsere Datenschutzerklärung.
§ 13 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
(1) Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
Stand: März 2010
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Viel Spass beim Einkaufen.
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